Der Vortrag von Peter Graf Kielmansegg im Rahmen der Reihe „Talk im Turm – European Lectures“ begeisterte rund 70 interne und externe Gäste. Hier eine Kurzfassung.

Die Geschichte des europäischen Projektes ist lange eine Erfolgsgeschichte gewesen, trotz allen zeitweiligen Stillstandes. Im letzten Jahrzehnt ist aus dieser Erfolgsgeschichte eine Krisengeschichte geworden. Viele Indikatoren weisen darauf hin, dass es sich um eine Krise handelt, bei der zum ersten Mal die Zukunft des Projektes auf dem Spiel steht: demoskopische Daten, Wahlergebnisse, der Austritt eines Mitgliedsstaates, der Fehlschlag der Währungsunion, die Unfähigkeit, sich auf eine europäische Migrationspolitik zu einigen, der Konflikt zwischen Brüssel und einigen mittelosteuropäischen Mitgliedsstaaten.

Die Erfolgsgeschichte des ersten halben Jahrhunderts ist in zwei Sätzen zu erklären: Europa hat aus der Doppelkatastrophe zweier Weltkriege gelernt. Und: Der gemeinsame Markt war ein wirtschaftlicher Erfolg. Aber wie erklärt sich der Umschlag der Erfolgsgeschichte in eine Krisengeschichte? Das eine hängt mit den anderen zusammen: Sein Erfolg hat das europäische Projekt über die Bedingungen hinaus getrieben, die ihn möglich gemacht haben.

Das ist offensichtlich bei der Erweiterung. Das Europa der 28 konnte nicht einfach auf dem Weg weitergehen, den das Europa der Sechs seinerzeit eingeschlagen hatte. Man hat das aber versucht. Es gilt, weniger offensichtlich, auch für die Vertiefung. Es hat sich herausgestellt, dass das Integrationsprojekt mit dem Verzicht der Mitgliedstaaten auf die Grenzhoheit im Schengen-Abkommen und auf die Währungshoheit in der Währungsunion kritische Grenzen überschritten hat. Jenseits dieser Grenzen war die Bereitschaft, unter dem Druck dramatischer Krisen supranationale Autorität anzuerkennen, nicht mehr gegeben; bei den Regierungen nicht und bei den Bevölkerungen auch nicht. Abstrakter formuliert: Das europäische Projekt hat die Begrenztheit seiner Legitimitätsressourcen ignoriert und sich dadurch selbst gefährdet.

In dieser Situation bedarf es eines grundsätzlichen Nachdenkens über das Projekt. An die Stelle des „Immer enger“, in dessen Zeichen der Integrationsprozess sein eigener Zweck geworden ist, muss eine pragmatische Konzentration auf einzelne, als europäische Aufgaben zu definierende, befristete Projekte treten; Projekte, die mit je geeigneten Mittel in Angriff zu nehmen sind. Sie müssen so gewählt werden, dass den Europäern der Sinn gemeinsamen Handelns konkret sichtbar wird.

Hier geht es zum vollständigen Manuskript des Vortrags.

 

8. November 2017 Janna von Greiffenstern Pressereferentin
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